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Aufgaben, Maßnahmen und Förderung

Der demografische Wandel in Verbindung mit dem wirtschaftlichen Strukturwandel stellt auch in Hessen die Städte und Gemeinden vor neue Herausforderungen. Gebäudeleerstand und eine zurückgehende Auslastung der Infrastruktur sind Beispiele der bereits begonnenen und sich künftig verstärkenden Entwicklung. In Hessen besteht die Chance, sich frühzeitig präventiv mit den notwendig werdenden Anpassungsleistungen kommunaler Raum-, Bau und Infrastrukturen zu befassen, bevor sie zu einer nur schwer zu bewältigenden Aufgabe werden.

Stadtumbau in Hessen heißt ein Förderprogramm, das die Kommunen bei Stadtentwicklungsaufgaben im Zusammenhang mit den Folgen des demografischen und wirtschaftsstrukturellen Wandels unterstützt. Unter dem Motto „Stadtentwicklung ohne Wachstum“ reagiert das Förderprogramm auf die sich abzeichnenden Entwicklungen.

Stadtumbaumaßnahmen sind Maßnahmen, durch die in von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten Anpassungen zur Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen vorgenommen werden. Erhebliche städtebauliche Funktionsverluste liegen insbesondere vor, wenn ein dauerhaftes Überangebot an baulichen Anlagen für bestimmte Nutzungen besteht oder zu erwarten ist.

Die Fördermittel des Stadtumbaus sind bestimmt für die Vorbereitung und Durchführung von Stadtumbaumaßnahmen in Stadt- und Ortsteilen, deren einheitliche und zügige Durchführung im öffentlichen Interesse liegen. Die Mittel sollen die Gemeinden in die Lage versetzen, sich frühzeitig auf Strukturveränderungen vor allem in Demografie und Wirtschaft und auf die damit verbundenen städtebaulichen Auswirkungen einzustellen. (Quelle: HMWVL)


Die Finanzierung von Projekten teilen sich Bund, Land und Stadtumbaukommune(n):
> Bund- und Land: 70%
> Kommunaler Anteil: 30%

In Nordwaldeck wird der kommunale Anteil nach folgendem Einwohnerschlüssel auf die Partnerkommunen verteilt:
> Bad Arolsen: 49,6%
> Diemelstadt: 16,8 %
> Twistetal 13,6 %
> Volkmarsen: 20,0 %

Alle Stadtumbaumaßnahmen werden von den Partnerkommunen gemeinschaftlich finanziert.
Das heißt: eine Maßnahme in Volkmarsen wird von Bad Arolsen, eine Maßnahme in Twistetal wird von Diemelstadt mitbezahlt - entsprechend dem Einwohnerschlüssel.

Förderdauer: 10 Jahre, entsprechende Förderanträge sind jährlich zu stellen