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Was sind Stadtumbaugebiete?

Die Integrierten Handlungskonzepte auf interkommunaler/gesamtstädtischer Ebene begründen die Auswahl von Stadtumbaugebieten. In ihnen zeigen sich einerseits die Auswirkungen des Strukturwandels besonders deutlich (§171a BauGB) und andererseits lassen der Einsatz privater Investitionen und der Einsatz öffentlicher Mittel einen nachhaltigen Effekt für Konsolidierung und Entwicklung erwarten:

- Es bestehen Handlungsbedarfe.
- Es bestehen konzeptionelle Handlungsansätze (auch zur Bündelung und Vernetzung im Sinne der Gemeinschaftsinitiative).
- Es besteht Aussicht auf erfolgreiche Durchführung in dem zur Verfügung stehenden Zeitraum (vorhandene Mitwirkungsbereitschaft privater Akteure).

Das Stadtumbaugebiet ist nach §171 BauGB als das Gebiet festzulegen, in dem die Stadtumbaumaßnahmen/ die Impulsprojekte durchgeführt werden. Es ist in seinem räumlichen Umfang so festzulegen, dass eine einheitliche und zügige Durchführung gewährleistet ist (§171a (1)) und sich die Maßnahmen zweckmäßig durchführen lassen (§171b (1)).

Auch vor dem Hintergrund der realistisch anzunehmenden Förderung im Stadtumbauprogramm wird die Festlegung einer großen Zahl von Stadtumbaugebieten als nicht sinnvoll erachtet. Dies entspricht nicht dem straffen, zielgerichteten Ansatz der Programmumsetzung innerhalb eines kurzen Zeitraums. Vielmehr sollte zunächst das Gebiet erster Priorität festgelegt werden. Im Rahmen der Auswahl dieser „ersten Tranche“ der Stadtumbaugebiete sollte berücksichtigt werden, welche Impulsprojekte in den Stadtumbaugebieten innerhalb der nächsten drei Jahre bei einer realistischen Einschätzung auch erfolgreich umgesetzt werden können. Hier sollten notwendigerweise die zu Beteiligenden bereits zur Mitwirkung bereit sein. Im Sinn der Bündelung und zur Nutzung von Synergieeffekten sollten in einem Stadtumbaugebiet mehrere Maßnahmen, insbesondere auch Maßnahmen, die nicht der Stadtumbauförderung bedürfen, vorzufinden sein. Das Gebiet erster Priorität, das diesen Anforderungen genügt, wird als Stadtumbaugebiet festgelegt.

(Quelle: HMWVL)

Stadtumbaugebiete 1. Priorität und Beobachtungsgebiete

In Nordwaldeck wurden zunächst 12 Stadtumbaugebiete ausgewählt. Diese wurden seitens des Wirtschaftsministerium mit der Auflage anerkannt, daraus vier Stadtumbaugebiete 1. Priorität auszuwählen in denen vorrangig Stadtumbau-Maßnahmen umgesetz werden. Die anderen acht Stadtumbaugebiete bleiben Beobachtungsgebiete. Sind die Maßnahmen in einem Stadtumbaugebiet 1. Priorität abgeschlossen, kann ein Beobachtungsgebiet nachrutschen, in dem dann Maßnahmen durchgeführt werden.